Schulze: Ausbleibende Stromsteuersenkung kostet Union Glaubwürdigkeit
Die zugesagte Stromsteuersenkung für alle ist bislang nicht umgesetzt worden. Sachsen-Anhalts Regierungschef Sven Schulze warnt vor Folgen für die Union. Er sieht die Glaubwürdigkeit der Koalition in Gefahr.
Die von der Koalition ursprünglich zugesagte Senkung der Stromsteuer für alle ist bislang ausgeblieben. Darauf weist Sachsen-Anhalts Regierungschef Sven Schulze hin und verbindet damit eine Warnung an die Union.
Schulze zufolge steht die Glaubwürdigkeit der Union auf dem Spiel, wenn eine angekündigte Entlastung nicht umgesetzt wird. In der Berichterstattung wird er mit der Aussage zitiert, man „verliere Glaubwürdigkeit“. Details zu einem möglichen Zeitplan oder zu Gründen für die Verzögerung nennt er in den vorliegenden Berichten nicht.
Die Stromsteuersenkung war Teil der Zusagen der Koalition. Eine Umsetzung ist bislang nicht erfolgt. Wie es nun weitergeht, ist offen; die Berichte enthalten keine Angaben über einen neuen Termin oder ein Gesetzgebungsverfahren.
Die Debatte betrifft eine Entlastung, die für alle Stromverbraucher gelten sollte. Beobachter dürften die weitere Entwicklung an der Frage messen, ob die zugesagte Senkung noch kommt.
Turkrazzi-Zusammenfassung · aus 2 Quellen
