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5 Quellen · vor 1 Std. Politik

Debatte um Berlins Regierungsbildung und die Linken-Politikerin Eralp

Bild: Stern

Die Regierungsbildung in Berlin wird durch eine Diskussion über die Linkspartei und die mögliche künftige Regierende Bürgermeisterin Eralp belastet. Hintergrund sind interne Äußerungen der Politikerin über Hamas-Sympathisanten und den Rat von Sicherheitsbehörden. Während Kritiker von einem Einfluss von Extremisten sprechen, hält Eralp an ihrer Kandidatur fest.

Die Bemühungen zur Regierungsbildung in Berlin geraten erneut ins Stocken. Im Zentrum der aktuellen Diskussion steht die Linken-Politikerin Eralp und ihre Eignung als eventuell künftige Regierende Bürgermeisterin. Die Debatte entzündet sich an der Frage, wie entschlossen sie gegen Islamismus vorgeht und wie sie mit Sicherheitsrisiken umgeht.

Auslöser sind nicht zur Veröffentlichung bestimmte Anmerkungen Eralps zu einem Interview, über die der „Spiegel“ berichtete. Die Politikerin hatte darin intern die Angst vor Hamas-Sympathisanten geäußert. Zu diesen Vorgängen äußerte sich die Grünen-Politikerin und parlamentarische Geschäftsführerin Mihalic schockiert gegenüber der F.A.Z. und erklärte, der Fall zeige den Einfluss von Extremisten in Berlin.

Eralp selbst bezog zu den Berichten Stellung und betonte, sie nehme den Rat der Behörden ernst. Sie wolle sich von niemandem einschüchtern lassen und hält trotz der anhaltenden Aufregung an ihrem Bestreben fest, das Amt der Bürgermeisterin zu übernehmen.

Turkrazzi-Zusammenfassung · aus 5 Quellen

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