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2 Quellen · vor 46 Min. Politik

Koalition einigt sich auf Senkung der Stromsteuer nach Verhandlungen

Bild: Süddeutsche Zeitung

Die Regierungskoalition hat sich nach langen Beratungen auf eine Senkung der Stromsteuer verständigt. Der Einigung im Koalitionsausschuss waren mehrstündige Verhandlungen vorausgegangen. Medienberichte thematisieren dabei vor allem die Geschlossenheit des Bündnisses und das Vertrauen in Kanzler Merz.

In der Regierungskoalition ist eine Entscheidung zur Senkung der Stromsteuer gefallen. Wie Medien wie die Tagesschau und die Süddeutsche Zeitung berichten, ging der Einigung eine intensive Debatte voraus. Kanzler Merz hatte die Frage der Stromsteuer im Vorfeld zu einer entscheidenden Schicksalsfrage für das Regierungsbündnis erklärt.

Laut Berichten der Tagesschau wurde im Koalitionsausschuss acht Stunden lang über das Vorhaben verhandelt. Nach Einschätzung eines Kommentars der Rundfunkanstalt wurde dabei jedoch nur das kleinstmögliche Ergebnis erzielt. Der Ablauf der Gespräche im Koalitionsausschuss erinnere zudem eher an eine Inszenierung als an reguläre Politik.

Die Süddeutsche Zeitung stellt in Beiträgen ebenfalls den Zustand des Bündnisses in den Fokus. Die beschlossene Steuersenkung wird dort als Symbol für die Spannungen innerhalb einer zerstrittenen Koalition gewertet. Zudem werfe der Prozess Fragen hinsichtlich des Vertrauens in Kanzler Merz auf.

Turkrazzi-Zusammenfassung · aus 2 Quellen

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