Bürgermeisterwahl in Mering muss wegen unzulässiger Werbung wiederholt werden
In der schwäbischen Gemeinde Mering muss die Bürgermeisterwahl wiederholt werden. Grund dafür ist unzulässige Werbung im Vorfeld des Urnengangs. Ein QR-Code im offiziellen Mitteilungsblatt führte auf die privaten Wahlkampfseiten des CSU-Bürgermeisters.
In der schwäbischen Gemeinde Mering muss die dortige Bürgermeisterwahl wiederholt werden. Zu dieser Wiederholung kommt es, da es im Vorfeld der Kommunalwahl zu einem Fall von unzulässiger Werbung gekommen ist.
Im offiziellen Mitteilungsblatt der Kommune war ein QR-Code veröffentlicht worden. Dieser QR-Code leitete direkt auf die privaten Wahlkampfseiten des CSU-Bürgermeisters weiter. Die Veröffentlichung und die Nutzung des offiziellen Mitteilungsblatts für diese Weiterleitung zu den privaten Wahlkampfseiten wurde als unzulässige Werbung eingestuft.
Die Bürgermeisterwahl in Mering war zudem eine knappe Wahl. Wegen der unzulässigen Wahlwerbung und des knappen Ergebnisses muss die Abstimmung nun wiederholt werden. Der im Mitteilungsblatt abgedruckte QR-Code hat damit zur Folge, dass die Wahl für das Bürgermeisteramt in der Gemeinde in Schwaben erneut abgehalten werden muss.
Turkrazzi-Zusammenfassung · aus 2 Quellen