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8 Quellen · vor 7 Tg. Politik

Kalifornien: Wähler stimmen gegen geplante Sonderabgabe für Milliardäre

Bild: DW

In Kalifornien haben die Wähler per Volksabstimmung gegen eine Sonderabgabe für Milliardäre votiert. Das Vorhaben sah eine einmalige Abgabe für die Superreichen des US-Bundesstaates vor. Nach einer intensiven Kampagne der Gegner fand der Vorschlag keine Mehrheit.

Die Wählerinnen und Wähler im US-Bundesstaat Kalifornien haben einen Vorschlag zur Einführung einer Milliardärssteuer abgelehnt. Eine Mehrheit, die in manchen Berichten als knapp beschrieben wird, stimmte bei dem Volksentscheid gegen das als Proposition 40 bekannte Vorhaben. Die Abstimmung galt international als wichtiger Test für ähnliche Modelle von Reichensteuern.

Der Entwurf sah eine einmalige Sonderabgabe in Höhe von fünf Prozent vor. Diese Maßnahme hätte die rund 250 im Bundesstaat lebenden Milliardäre betroffen. Die daraus erzielten Einnahmen sollten zweckgebunden dem Gesundheitssystem zugutekommen.

Im Vorfeld der Abstimmung hatte der Plan für erhebliche Unruhe gesorgt, insbesondere im Technologiezentrum Silicon Valley. Ein Google-Gründer und weitere wohlhabende Personen führten eine Gegenkampagne an und investierten Millionen US-Dollar aus ihren Vermögen unter anderem in Werbespots. Gegner der Initiative argumentierten unter anderem mit der Befürchtung, wohlhabende Bürger könnten den Bundesstaat verlassen, wodurch Steuereinnahmen verloren gehen würden.

Turkrazzi-Zusammenfassung · aus 8 Quellen

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