Berliner Linke: Vorstand will Vanessa Emde aus der Fraktion ausschließen
Der Vorstand der Berliner Linksfraktion strebt den Ausschluss der Abgeordneten Vanessa Emde an. Hintergrund sind Vorwürfe wegen israelfeindlicher Äußerungen und Positionen. Am Dienstag beschloss das Gremium die Ausarbeitung eines entsprechenden Antrags.
Der Vorstand der Berliner Linksfraktion plant, die Abgeordnete Vanessa Emde aus der Fraktion auszuschließen. Anlass für diesen Schritt sind Vorwürfe wegen antiisraelischer Positionen und israelfeindlicher Äußerungen der Politikerin.
Das Führungsgremium der Fraktion beschloss am Dienstag die Ausarbeitung eines entsprechenden Ausschlussantrags. Damit rückt ein möglicher Ausschluss Emdes aus der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus näher, während Gegner und Unterstützer unterschiedliche Strategien verfolgen.
Beobachter verweisen zudem darauf, dass die Situation auch Auswirkungen auf andere Parteien wie die SPD und die Grünen hat. Ein Ausschluss Emdes allein löse die bestehenden Probleme nicht, da sie lediglich die Spitze eines Eisbergs darstelle.
Turkrazzi-Zusammenfassung · aus 2 Quellen
