Bundesgerichtshof kippt Urteil zu Rechtsschutz bei möglichen Impfschäden
Der Bundesgerichtshof hat eine Entscheidung über die Kostenübernahme durch eine Rechtsschutzversicherung aufgehoben. Ein Mann forderte nach einer Corona-Impfung Schadenersatz von einem Impfstoffhersteller. Der Versicherer hatte die Übernahme der Kosten zuvor abgelehnt.
Der Bundesgerichtshof hat ein Urteil zur Frage gekippt, ob Rechtsschutzversicherungen die Kosten bei Klagen wegen möglicher Impfschäden tragen müssen. Im Mittelpunkt des Verfahrens stand die Kostenübernahme für eine juristische Auseinandersetzung nach einer verabreichten Impfung.
Ein Mann beabsichtigte, nach einer erhaltenen Corona-Impfung Schadenersatz von dem Hersteller des Impfstoffs einzufordern. Seine zuständige Rechtsschutzversicherung hatte es jedoch zuvor abgelehnt, die für das Verfahren anfallenden Kosten zu übernehmen.
Nun hat der Bundesgerichtshof über den Fall entschieden und das vorherige Urteil aufgehoben.
Turkrazzi-Zusammenfassung · aus 2 Quellen
