Koalition macht geplante Kürzungen bei sozialen Vorhaben rückgängig
Die schwarz-rote Koalition will im Zuge der Haushaltsverhandlungen zuvor geplante Kürzungen bei sozialen Vorhaben zurücknehmen. Betroffen ist unter anderem der Kindersofortzuschlag für Geringverdiener.
Die schwarz-rote Koalition hat sich im Rahmen der Haushaltsverhandlungen darauf verständigt, geplante Kürzungen bei sozialen Vorhaben wieder zurückzunehmen. Damit werden Einschnitte bei sozialpolitischen Maßnahmen zunächst nicht wie vorgesehen umgesetzt.
Zu den Vorhaben, die von den Kürzungen betroffen waren, zählt nach den vorliegenden Angaben der Kindersofortzuschlag für Geringverdiener. Weitere Einzelheiten zu den betroffenen Programmen werden in den Meldungen nicht genannt.
Die Einigung ist Teil der laufenden Beratungen über den Haushalt. Welche finanziellen Auswirkungen die Entscheidung insgesamt hat, bleibt in den Angaben offen.
Turkrazzi-Zusammenfassung · aus 2 Quellen
