Haushaltsdebatte in der Union: Streit über Stromsteuer und Einkommensteuer

In der Union ist der Streit über die Haushaltspolitik offenbar deutlich geworden. Bei einer Fraktionssitzung sei es „ordentlich geknallt“, heißt es. Die Aussprache der Union habe deutlich länger gedauert als die der SPD.

Dabei ging es nach verfügbaren Angaben unter anderem um die geplante, aber erneut verschobene Senkung der Stromsteuer sowie um das Thema Einkommensteuer. Ein CDU-Finanzfachmann wird mit der Äußerung zitiert, es habe „ordentlich geknallt“. Ein früherer CDU-Generalsekretär sagte, die Union verliere jede Glaubwürdigkeit.

Die Darstellungen setzen unterschiedliche Akzente: Ein Bericht stellt die Fraktionssitzung und die dort erörterten Themen in den Vordergrund, ein anderer beschreibt einen eskalierenden Streit über die Haushaltspolitik und betont, dass es nicht nur um die Stromsteuer gehe. Gemeinsam ist die Darstellung einer angespannten Debatte in der Union.

Was als Nächstes geschieht, wird nicht berichtet. Die Senkung der Stromsteuer war demnach geplant, wurde aber erneut verschoben.