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Fitzek scheitert mit Anträgen im Reichsbürger-Prozess

Bild: Stern

Peter Fitzek hat im Reichsbürger-Prozess um das „Königreich Deutschland“ das Oberlandesgericht als „illegales Ausnahmegericht“ bezeichnet. Der selbst ernannte „Souverän“ pochte auf Immunität als Staatsoberhaupt. Seine Anträge scheiterten.

Im Reichsbürger-Prozess um das sogenannte „Königreich Deutschland“ hat Peter Fitzek das Oberlandesgericht angegriffen. Der selbst ernannte „Souverän“ nannte das Gericht ein „illegales Ausnahmegericht“. Zugleich berief er sich auf Immunität als Staatsoberhaupt.

Fitzek tritt in dem Verfahren als selbst ernannter Souverän auf. Mit seinen Anträgen kam er nicht durch. Die Berichte nennen keine weiteren Einzelheiten zu den Anträgen oder zu den Gründen ihrer Ablehnung.

Damit scheiterte Fitzek mit seinen Vorstößen vor dem Oberlandesgericht. Das Verfahren befasst sich mit dem „Königreich Deutschland“, für das Fitzek nach den Angaben spricht.

Zum weiteren Verlauf des Prozesses werden in den Berichten keine Angaben gemacht.

Turkrazzi-Zusammenfassung · aus 2 Quellen

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