Debatte um höhere Diäten im Berliner Abgeordnetenhaus
Die Diäten im Berliner Abgeordnetenhaus steigen jährlich auf Basis der Einkommensentwicklung. Die AfD will dieses Verfahren aussetzen, die anderen Fraktionen lehnen das ab. Offen ist, wie es nun weitergeht.
Im Berliner Abgeordnetenhaus ist eine Debatte über die monatliche Entschädigung der Abgeordneten entbrannt. Die Diäten steigen jährlich, wobei die Einkommensentwicklung als Grundlage dient. An diesem Verfahren gibt es nun Streit.
Die AfD fordert, die automatische Anpassung auszusetzen. Die anderen Fraktionen stellen sich dagegen und wollen an der bestehenden Regelung festhalten.
Wie hoch die Entschädigung derzeit liegt und um welchen Betrag sie steigen soll, geht aus den Berichten nicht hervor. Auch ein Termin für eine Entscheidung wird nicht genannt.
Offen bleibt damit, ob die Erhöhung wie vorgesehen umgesetzt wird oder ob sich das Parlament auf eine Änderung des Verfahrens verständigt. Die Debatte dauert an.
Turkrazzi-Zusammenfassung · aus 2 Quellen
