Landgericht Berlin weist Klage der Kohl-Witwe gegen Helmut-Kohl-Stiftung ab
Die Witwe des 2017 gestorbenen früheren Bundeskanzlers Helmut Kohl ist mit einer Unterlassungsklage gegen die nach ihm benannte Bundesstiftung gescheitert. Das Landgericht Berlin wies die Klage ab. Die Witwe wehrt sich dagegen, dass die Stiftung den Namen ihres Mannes nutzt.
Die Witwe des früheren Bundeskanzlers Helmut Kohl ist vor dem Landgericht Berlin mit einer Unterlassungsklage gegen die Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung gescheitert. Das Gericht wies die Klage ab, wie mehrere Medien übereinstimmend berichten.
Geklagt hatte die Witwe des 2017 gestorbenen CDU-Politikers. Sie ist nicht damit einverstanden, dass die staatliche Stiftung den Namen ihres verstorbenen Mannes trägt, und wollte die Nutzung gerichtlich untersagen lassen.
Die Stiftung ist nach Helmut Kohl benannt und wird vom Bund getragen. Über die Gründe der Entscheidung und die Argumente der beiden Seiten machen die Berichte keine näheren Angaben.
Ob die Witwe gegen das Urteil vorgeht, ist nicht bekannt. Weitere Schritte werden in den Berichten nicht genannt.
Turkrazzi-Zusammenfassung · aus 2 Quellen
