AfD und BSW positionieren sich im Medienausschuss gemeinsam
In der konstituierenden Sitzung des Landtagsausschusses für Medien traten AfD und BSW medienpolitisch gemeinsam auf. Nach Berichten ging es in der Sitzung nicht nur um Formalien, sondern auch inhaltlich zur Sache.
In der konstituierenden Sitzung des Landtagsausschusses für Medien haben AfD und BSW medienpolitisch gemeinsame Position bezogen. Das berichten mehrere Publikationen übereinstimmend.
Die Sitzung diente zunächst der Konstituierung des Ausschusses, also der formalen Einsetzung des Gremiums. Nach den vorliegenden Berichten beschränkte sich der Verlauf jedoch nicht auf Verfahrensfragen: Es ging inhaltlich zur Sache.
Welche Themen im Einzelnen behandelt wurden und welche Anträge oder Erklärungen AfD und BSW einbrachten, wird in den Berichten nicht ausgeführt. Auch Angaben zum Landtag, zur Zahl der Ausschussmitglieder oder zum weiteren Sitzungsverlauf fehlen.
Beide Fraktionen traten nach den Berichten als gemeinsam positionierte Kraft in der Medienpolitik des Ausschusses auf. Weitere Einzelheiten zu Inhalten, Mehrheiten oder möglichen Beschlüssen sind nicht überliefert.
Turkrazzi-Zusammenfassung · aus 2 Quellen
