Bundesverfassungsgericht entscheidet am Mittwoch über BSW-Wahlergebnis
Das Bundesverfassungsgericht verkündet am Mittwoch eine Entscheidung zum Wahlergebnis des BSW. Bei der vergangenen Bundestagswahl hatte die Partei den Einzug um weniger als 10.000 Stimmen verfehlt. Nun steht ein Urteil im Streit um eine Neuauszählung an.
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe befasst sich mit dem Wahlergebnis des BSW. Am kommenden Mittwoch soll in diesem Fall eine Entscheidung verkündet werden. Gegenstand der juristischen Auseinandersetzung ist der Streit um eine Neuauszählung der abgegebenen Stimmen.
Hintergrund des Verfahrens vor dem Gericht ist das knappe Abschneiden der Partei bei der vergangenen Wahl zum Bundestag. Bei dieser letzten Bundestagswahl verfehlte das BSW den Einzug in das Parlament nur um eine geringe Marge. Dem BSW fehlten damals weniger als 10.000 Stimmen, um Mandate im Bundestag zu erhalten.
Wegen dieses knappen Resultats steht nun die juristische Klärung bezüglich einer Neuauszählung im Raum. Am Mittwoch wird das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verkünden, wie in diesem Streitfall entschieden wird.
Turkrazzi-Zusammenfassung · aus 2 Quellen