Kabinett beschließt Elterngeld-Reform: Höhere Sätze und 14 Monate Bezug
Das Bundeskabinett hat eine Reform des Elterngelds beschlossen. Vorgesehen sind höhere Mindest- und Höchstsätze sowie weiterhin bis zu 14 Monate Bezug. Der Bundestag muss noch zustimmen.
Das Bundeskabinett hat eine Reform des Elterngelds beschlossen. Damit ist der Weg für das Gesetzgebungsverfahren frei; über die Änderungen muss nun der Bundestag entscheiden. Erst wenn das Parlament zustimmt, werden die Regelungen geltendes Recht.
Nach den Beschlüssen sollen die Mindest- und Höchstsätze der Leistung steigen. Die Bezugsdauer soll weiterhin bis zu 14 Monate betragen. Das Kabinett billigte einen überarbeiteten Referentenentwurf des Familienministeriums. Der Entwurf stammt aus dem Familienministerium und wurde vor der Kabinettsentscheidung überarbeitet.
Eine Darstellung betont, dass die Bezüge neu aufgeteilt werden sollen. Zudem soll es attraktiver werden, die Zeit mit den Kindern partnerschaftlich zu gestalten. Eine andere Darstellung stellt die Veränderungen beim Elterngeld insgesamt in den Vordergrund. Weitere Einzelheiten zu den neuen Sätzen oder zur Aufteilung werden nicht genannt.
Ob und in welcher Form die Reform umgesetzt wird, hängt von der Entscheidung des Bundestags ab. Bis dahin gelten die bisherigen Regeln.
Turkrazzi-Zusammenfassung · aus 2 Quellen