Berliner Linke: Parteichef verteidigt Vorgehen im Fall Vanessa Emde
In Berlin weigert sich die Linke-Politikerin Vanessa Emde, ihr politisches Mandat freiwillig niederzulegen. Daher soll sie nun aus ihrer Fraktion ausgeschlossen werden. Der Parteichef verteidigte das langwierige Verfahren und betonte die Verantwortung von Mandatsträgern.
Im Rahmen der Regierungsbildung in Berlin gibt es Auseinandersetzungen innerhalb der Linken um die Politikerin Vanessa Emde. Da Emde ihr Mandat nicht freiwillig abgeben möchte, soll sie aus ihrer Fraktion ausgeschlossen werden.
Der Parteichef der Linken, Pantisano, hat das langwierige Vorgehen in diesem Fall öffentlich verteidigt. Er stellte klar, dass ein politisches Mandat keine Ich-AG sei, und betonte damit die Verpflichtung gegenüber der Gemeinschaft und der Partei.
Mit dem angestrebten Ausschluss aus der Fraktion reagiert die Partei auf die Weigerung Emdes, ihren Sitz freiwillig zu räumen. Der Schritt erfolgt vor dem Hintergrund der laufenden Verhandlungen zur Regierungsbildung in der Hauptstadt.
Turkrazzi-Zusammenfassung · aus 2 Quellen
