EU-Kommission stoppt nationale Pläne für Social-Media-Verbote

Die Europäische Kommission hat nationale Pläne für Social-Media-Verbote für Jugendliche und Kinder vorerst gestoppt. Da ein europäisches Verbot von Onlineplattformen stockt und die Verhandlungen dazu dauern können, versuchen mehrere Mitgliedsstaaten, eigene Gesetze auf den Weg zu bringen. Brüssel stellt sich jedoch gegen solche nationalen Alleingänge und Übergangslösungen.

Betroffen von der Entscheidung ist unter anderem Österreich, das ein geplantes Verbot für Kinder und Jugendliche unter 14 Jahren vorerst nicht einführen darf. Laut bestimmten Berichten dürfen Österreich und weitere Staaten für ein Jahr keine eigenen Gesetze dieser Art umsetzen. Zudem hat diese Entscheidung nach übereinstimmenden Berichten auch Konsequenzen für Deutschland.

Die EU-Kommission pocht stattdessen auf eine EU-weit einheitliche Regelung und Altersgrenze für Plattformen wie TikTok und Co. Während einige Berichte erwähnen, dass es drei Ausnahmen geben soll, bleibt abzuwarten, wie sich die Verhandlungen auf europäischer Ebene weiterentwickeln.