EU-Staaten planen Abschiebezentren in Ruanda
Deutschland und weitere europäische Staaten beabsichtigen die Einrichtung von Abschiebezentren in Ruanda. Das ostafrikanische Land hat sich bereit erklärt, als außereuropäischer Partner für das Vorhaben zu fungieren.
Deutschland und mehrere andere Staaten der Europäischen Union planen die Errichtung von Abschiebezentren in Ruanda. Berichten zufolge haben sich fünf EU-Länder, zu denen auch Deutschland gehört, auf die Zusammenarbeit mit dem ostafrikanischen Staat geeinigt.
Ruanda hat sich dazu bereit erklärt, den europäischen Staaten entsprechende Dienste anzubieten und als außereuropäisches Partnerland zu dienen. Ziel der Initiative ist es, Zentren für Abschiebungen außerhalb des Gebiets der Europäischen Union zu nutzen.
Das Vorhaben wirft Fragen hinsichtlich der rechtlichen Zulässigkeit sowie der Konsequenzen für Asylsuchende auf. Die Pläne sind das Ergebnis von Bemühungen um verschärfte Regelungen im Bereich der europäischen Asyl- und Abschiebepolitik.
Turkrazzi-Zusammenfassung · aus 2 Quellen
