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8 Quellen · vor 3 Std. Politik

Fünf EU-Staaten planen gemeinsames Abschiebezentrum in Ruanda für 2027

Bild: DW

Deutschland und vier weitere EU-Staaten verhandeln über ein gemeinsames Abschiebezentrum in Ruanda. Die Eröffnung der Einrichtung ist für das Jahr 2027 vorgesehen. Dorthin sollen abgelehnte und ausreisepflichtige Asylbewerber gebracht werden, die nicht in ihre Herkunftsländer zurückkehren können.

Fünf Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben sich auf eine gemeinsame Initiative verständigt und verhandeln mit Ruanda über ein Abschiebezentrum. Zu der Gruppe gehören Deutschland, Österreich, Dänemark, Griechenland und die Niederlande, die ihre Einigung in Wien erzielt haben.

Das geplante Zentrum in dem ostafrikanischen Land soll bereits 2027 den Betrieb aufnehmen. Vorgesehen ist die Einrichtung für abgelehnte und ausreisepflichtige Asylbewerber, deren Rückführung in das jeweilige Heimatland nicht möglich ist. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt kündigte diesbezüglich ein zügiges Vorgehen an, um entsprechende Überstellungen nach Ostafrika umzusetzen.

Das Vorhaben stößt auch auf Widerspruch. Selbst innerhalb der deutschen Regierungskoalition gibt es Kritik an einer Zusammenarbeit mit der dortigen Autokratie. Zudem gilt das Modell, Abschiebezentren im Ausland einzurichten, generell als umstritten, da sich vergleichbare Projekte in der Vergangenheit als schwierig und teuer erwiesen haben.

Turkrazzi-Zusammenfassung · aus 8 Quellen

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