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Gute Nacht · 17 November, Dienstag

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2 Quellen · vor 13 Std. Politik

Pläne für Abschiebezentren für abgelehnte Asylbewerber in Ruanda

Bild: Spiegel

Deutschland plant zusammen mit anderen EU-Ländern die Einrichtung von Abschiebezentren in Ruanda. Dort sollen abgelehnte Asylbewerber untergebracht werden, deren Rückführung in ihre Herkunftsländer nicht möglich ist. Das Vorhaben stößt auf Bedenken von Menschenrechtlern.

Deutschland beabsichtigt gemeinsam mit weiteren EU-Partnern, abgelehnte Asylbewerber nach Ruanda zu bringen. Entsprechende Pläne für sogenannte Return Hubs werden von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt vorangetrieben, der dieses Vorhaben zusammen mit vier anderen europäischen Staaten umsetzen möchte.

Die geplanten Einrichtungen sollen vor allem Personen aufnehmen, die aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht direkt in ihre Herkunftsländer abgeschoben werden können. Ruanda wird dabei als möglicher Standort für derartige Zentren in Betracht gezogen.

Gegen die Vorhaben gibt es jedoch Vorbehalte. Menschenrechtler warnen vor diesen Plänen, und es stehen Fragen hinsichtlich der rechtlichen Zulässigkeit im Raum. Zudem war Großbritannien zuvor bereits mit einem ähnlichen Vorhaben gescheitert.

Turkrazzi-Zusammenfassung · aus 2 Quellen

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