Wissenschaftsminister Blume plant Maßnahmen gegen verfassungsfeindliche Dozenten

Wissenschaftsminister Blume hat einen neuen Plan vorgestellt, um an Hochschulen konsequenter gegen verfassungsfeindliche Dozenten vorzugehen. Demnach sollen Universitäten die Möglichkeit erhalten, gegen Honorarprofessoren und Privatdozenten vorzugehen, wenn diese gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung agitieren.

Bislang gab es in diesem Bereich offenbar rechtliche Hürden oder Lücken, die durch die geplanten Maßnahmen geschlossen werden sollen. Die Initiative zielt darauf ab, Dozenten ohne reguläres Beamtenverhältnis, wie Honorarprofessoren und Privatdozenten, bei verfassungsfeindlichen Aktivitäten besser belangen zu können.

Ob und wann die Pläne umgesetzt werden, lassen die vorliegenden Berichte offen. Es bleibt abzuwarten, wie die Hochschulen auf die neuen Vorgaben reagieren und ob entsprechende gesetzliche Grundlagen geschaffen werden.