Keine Ermittlungen gegen Kurt Krömer nach AfD-Anzeige
Kurt Krömer hat AfD-Wähler als „Schweinegesichter“ bezeichnet. Die AfD erstattete deshalb Anzeige wegen Volksverhetzung. Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt nicht, weil ein Anfangsverdacht fehlt.
Die Berliner Staatsanwaltschaft wird nicht gegen den Komiker Kurt Krömer ermitteln. Die Entscheidung steht im Zusammenhang mit einer Anzeige der AfD. Als Grund wird das Fehlen eines Anfangsverdachts genannt.
Hintergrund ist eine Äußerung Krömers: Er hatte AfD-Wähler als „Schweinegesichter“ bezeichnet. Die AfD reichte daraufhin eine Anzeige wegen Volksverhetzung gegen ihn ein. Die Partei wandte sich mit dem Vorwurf an die Justiz.
Die Staatsanwaltschaft befasste sich mit dem Vorgang, leitete aber kein Verfahren ein. Nach den vorliegenden Berichten sieht sie keine ausreichende Grundlage für Ermittlungen. Damit bleibt es bei der Entscheidung, nicht tätig zu werden.
Angaben zu weiteren rechtlichen Schritten oder zu Reaktionen der Beteiligten werden nicht gemacht.
Turkrazzi-Zusammenfassung · aus 2 Quellen