Zum Inhalt springen

Guten Abend · 17 November, Dienstag

5° Regen
USD 50,42 ▲0,05 EUR 55,44 ▼0,10 GBP 66,62 ▼0,01 CHF 60,21 ▲0,11
2 Quellen · vor 23 Min. Politik

Bundesverfassungsgericht entscheidet über Beschwerde des BSW zur Bundestagswahl

Bild: Spiegel

Das Bundesverfassungsgericht verkündet in Kürze seine Entscheidung über den Einspruch des Bündnisses Sahra Wagenknecht gegen das Ergebnis der Bundestagswahl. Die Partei hatte den Einzug in das Parlament nur knapp verpasst und sieht sich benachteiligt. Das Urteil könnte erhebliche Auswirkungen auf die Zusammensetzung des Bundestages haben.

Das Bundesverfassungsgericht steht vor der Entscheidung über die Gültigkeit des Ergebnisses der vergangenen Bundestagswahl. Anlass ist eine Beschwerde der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), die bei der Wahl knapp den Einzug in das Parlament versäumte.

Nach dem offiziellen Wahlergebnis fehlten der Partei am Ende lediglich knapp 10.000 Stimmen für den Einzug in den Bundestag. Vertreter des BSW sahen sich daraufhin hintergangen und legten Einspruch gegen das Ergebnis ein, um eine Neuauszählung zu erreichen.

Mit dem anstehenden Beschluss der Karlsruher Richter wird nun klargestellt, ob die Wahl in der bisherigen Form Bestand hat. Eine Stattgabe der Beschwerde und eine mögliche Neuauszählung könnten weitreichende Konsequenzen für die Sitzverteilung im Bundestag nach sich ziehen.

Turkrazzi-Zusammenfassung · aus 2 Quellen

Was die Quellen sagen