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2 Quellen · vor 17 Min. Politik

Debatte über geplante Abschiebezentren in Ruanda

Bild: Spiegel

Bundesinnenminister Dobrindt plant die Abschiebung abgelehnter Asylsuchender nach Ruanda. Die Pläne beziehen sich auf Personen aus anderen Herkunftsländern und stoßen auf unterschiedliche Bewertungen.

Bundesinnenminister Dobrindt verfolgt Pläne zur Einrichtung von Abschiebezentren in Ruanda. Konkret sieht das Vorhaben vor, 20 abgelehnte Asylsuchende in das ostafrikanische Land abzuschieben.

Bei den betroffenen Personen handelt es sich um Migranten, die ursprünglich aus anderen Ländern stammen. Demgegenüber stehen laut Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge 367 ausreisepflichtige Personen, die selbst aus Ruanda kommen, bei diesem speziellen Abschiebeplan jedoch nicht berücksichtigt werden.

In der Bewertung des Vorhabens zeigen sich deutliche Unterschiede. Einerseits wird das Projekt als Versuch gewertet, eine harte Linie in der Migrationspolitik zu demonstrieren, wobei stattdessen höhere finanzielle Prämien für eine freiwillige Rückkehr als bessere Alternative ins Spiel gebracht werden. Andererseits wird hervorgehoben, dass das Konzept die bestehende Zahl der ausreisepflichtigen ruandischen Staatsangehörigen außer acht lässt.

Turkrazzi-Zusammenfassung · aus 2 Quellen

Was die Quellen sagen