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2 Quellen · vor 1 Std. Politik

Union und SPD einigen sich auf Kompromiss zur Stromsteuer

Bild: Zeit Online

Union und SPD haben im Koalitionsausschuss einen Kompromiss zur Stromsteuer beschlossen. Die SPD dämpfte im Anschluss jedoch die Erwartungen an eine dauerhafte Steuersenkung über das Jahr 2027 hinaus.

Union und SPD haben sich im Koalitionsausschuss auf einen gemeinsamen Kompromiss bei der Stromsteuer verständigt. Nach den entsprechenden Beratungen der beiden Partner liegt damit eine Einigung zu der künftigen Ausgestaltung der Stromsteuer vor.

Gleichzeitig dämpfte die SPD im Nachgang der Beschlüsse des Koalitionsausschusses jedoch die Erwartungen. Konkret bezog sich die Partei dabei auf die Frage, ob die Stromsteuer dauerhaft gesenkt bleiben könnte. Hoffnungen auf eine dauerhaft niedrigere Stromsteuer über das Jahr 2027 hinaus trat die SPD nach der Einigung entgegen.

Mit diesen Aussagen ordnet die SPD die Beschlüsse ein, die gemeinsam mit der Union gefasst wurden. Zwar konnten sich Union und SPD auf einen Kompromiss verständigen, eine dauerhafte Absenkung über das Jahr 2027 hinaus soll nach den Angaben der SPD daraus jedoch nicht abgeleitet werden.

Turkrazzi-Zusammenfassung · aus 2 Quellen

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