Frei sieht große Herausforderungen für den Bundeshaushalt
Nach dem Koalitionsausschuss hat Unionsfraktionschef Frei auf große Herausforderungen für den Bundeshaushalt hingewiesen. Für 2028 zeichne sich eine Lücke von 25 Milliarden Euro ab, auch ohne Senkung der Stromsteuer. Kleine Einsparungen reichten aus seiner Sicht nicht mehr aus.
Nach dem Koalitionsausschuss hat Unionsfraktionschef Frei die Lage des Bundeshaushalts als schwierig beschrieben. Er sehe erhebliche Herausforderungen für die Finanzplanung des Bundes.
Für den Etat 2028 zeichne sich nach seinen Angaben eine Lücke von 25 Milliarden Euro ab. Diese Größenordnung bestehe auch ohne eine Senkung der Stromsteuer, so Frei.
Zugleich machte er deutlich, dass aus seiner Sicht kleine Einsparungen nicht mehr ausreichen, um die Lücke zu schließen. Weitere Details zu möglichen Maßnahmen oder zum weiteren Zeitplan wurden in den Berichten nicht genannt.
Turkrazzi-Zusammenfassung · aus 2 Quellen