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2 Quellen · vor 2 Std. Politik

Gericht verpflichtet EVP-Chef Weber zu Widerruf bei Lanz

Bild: n-tv

Gerichtsurteile verpflichten Manfred Weber, Chef der Europäischen Volkspartei, zu einem Widerruf. Er hatte der österreichischen FPÖ unterstellt, mit Geld aus Russland finanziert zu werden. Ohne Rücknahme drohen ihm 15.000 Euro Geldstrafe oder Ersatzhaft.

Nach Gerichtsurteilen muss der Chef der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber, im Fernsehen eine Tatsachenbehauptung über russische Geldflüsse an die österreichische FPÖ widerrufen. Der Widerruf soll bei der Sendung Lanz erfolgen; Weber muss dafür zurück zu Lanz.

Weber hatte der FPÖ unterstellt, sie werde mit Geld aus Russland finanziert. Für diese Behauptung gibt es nach den vorliegenden Angaben keine Belege. Der Streit dreht sich damit um eine Tatsachenbehauptung, die Weber im TV zurücknehmen soll.

Kommt Weber der Verpflichtung nicht nach, drohen ihm eine Geldstrafe von 15.000 Euro oder Ersatzhaft. Für den Widerruf benötigt er Sendezeit im Fernsehen. Der Besuch bei Lanz wird als gerichtliche Auflage beschrieben; als mögliche Folgen einer Nichtbeachtung werden Geldstrafe oder Ersatzhaft genannt.

Was nach einem möglichen Widerruf bei Lanz folgt, wird nicht näher beschrieben. Offen bleibt auch, wann die Sendung mit Weber stattfinden soll.

Turkrazzi-Zusammenfassung · aus 2 Quellen

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