Regierungsbildung in Berlin: Giffey lehnt Leitung in AG Wirtschaft ab

Bei den laufenden Verhandlungen zur Regierungsbildung in Berlin zeichnet sich eine personelle Hürde für ein mögliches rot-grün-rotes Bündnis ab. Die bisherige SPD-Senatorin Giffey hat erklärt, dass sie für die Leitung der Arbeitsgruppe Wirtschaft nicht bereitsteht.

Hintergrund dieser Entscheidung sind nach ihren Angaben grundsätzliche Kritikpunkte an den anstehenden Gesprächen und Planungen. Damit übernimmt sie in dieser wichtigen Arbeitsgruppe der Koalitionsverhandlungen keine Führungsverantwortung.

Wie sich dieser Schritt auf die weiteren Koalitionsgespräche in Berlin auswirkt und wer stattdessen die Leitung übernimmt, bleibt abzuwarten. Die Parteien müssen nun klären, wie sie mit der Vakanz in der Arbeitsgruppe Wirtschaft umgehen wollen.