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2 Quellen · vor 54 Min. Politik

Trotz EU-Bedenken: Prien will weiter an Regeln für soziale Medien arbeiten

Bild: Stern

Berlin und Brüssel sind sich einig, dass Kindern der Zugang zu Netzwerken wie TikTok und Instagram verwehrt werden soll. Allerdings bremst die EU-Kommission nationale Alleingänge der Mitgliedstaaten derzeit aus. Prien will die Arbeit an deutschen Social-Media-Regeln dennoch fortsetzen.

Zwischen Berlin und Brüssel besteht grundsätzliche Einigkeit über den Schutz von Minderjährigen auf digitalen Plattformen. Kinder sollen demnach keinen Zugriff auf Angebote wie Instagram, TikTok und vergleichbare Netzwerke erhalten. Über dieses Ziel herrscht zwischen Deutschland und den europäischen Vertretern Übereinstimmung.

Gleichwohl gibt es Differenzen bezüglich des Vorgehens bei der Gesetzgebung. Die EU-Kommission bremst einzelne Länder bei ihren jeweiligen nationalen Vorstößen derzeit aus. Die europäischen Behörden versuchen auf diese Weise, eigenständige Regulierungsmaßnahmen der Mitgliedstaaten vorerst aufzuhalten.

In Deutschland will man angesichts dieser Verzögerungen jedoch nicht abwarten. Prien hat angekündigt, die Erarbeitung von Regeln für soziale Medien ungeachtet der Haltung der Europäischen Union weiter fortführen zu wollen.

Turkrazzi-Zusammenfassung · aus 2 Quellen

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