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2 Quellen · vor 1 Std. Regional

Leipziger Stadtrat lehnt Antrag gegen Rüstungsbetriebe ab

Bild: Stern

Im Leipziger Stadtrat hat eine Debatte über neue Rüstungsfirmen stattgefunden. Ein Antrag der Linken gegen eine Rüstungsproduktion in der Stadt fand dabei keine Mehrheit. Zudem ging es um die Regeln für künftige Ansiedlungen.

Im Leipziger Stadtrat hat es eine Debatte über die Ansiedlung von Unternehmen der Rüstungsindustrie gegeben. Ein eingebrachter Antrag der Partei Die Linke, der sich gegen eine Rüstungsproduktion vor Ort richtete, ist dabei gescheitert. Die Initiative konnte im Rat keine Mehrheit gewinnen.

Dem Beschluss ging ein Streit im Stadtrat über den Umgang mit neuen Rüstungsfirmen in der Stadt voraus. Die Fraktion der Linken versuchte mit ihrem Vorstoß, die Ansiedlung und Arbeit entsprechender Betriebe zu unterbinden, verfehlte jedoch die dafür nötige Unterstützung der übrigen Ratsmitglieder.

Im Zusammenhang mit der Diskussion stand zudem die Frage im Mittelpunkt, welche Vorgaben künftig für entsprechende Firmenansiedlungen herangezogen werden sollen. Nach der Abstimmung über den abgelehnten Antrag bleibt offen, welche konkreten Richtlinien bei künftigen Ansiedlungsvorhaben von Rüstungsbetrieben nun gelten sollen.

Turkrazzi-Zusammenfassung · aus 2 Quellen

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