Ermittlungen gegen Bürgermeister wegen Halteverbot vor Privathaus
Der Bürgermeister von Schortens hat vor seinem Privathaus ein Halteverbot einrichten lassen. Nun wird in diesem Fall in Friesland ermittelt, ob dieses Vorgehen rechtens war.
In Friesland gibt es Wirbel um eine behördliche Maßnahme vor einem privaten Anwesen. Der Bürgermeister der Stadt Schortens steht im Fokus von Ermittlungen, nachdem vor seinem eigenen Grundstück ein Halteverbot eingerichtet worden war.
Die zuständigen Stellen gehen nun der Frage nach, ob diese Anordnung rechtens war und ob der Bürgermeister seine Position unzulässig genutzt hat, um vor seinem Haus Parkverbote durchzusetzen. Bisher ist unklar, wie die behördliche Einrichtung des Halteverbots im Detail begründet wurde.
Die Ermittlungen in dem Fall dauern an. Es muss geklärt werden, ob dienstrechtliche oder andere Konsequenzen für den Bürgermeister folgen.
Turkrazzi-Zusammenfassung · aus 2 Quellen
