Geplante Hürden für den neuen Spritpreisdeckel ab 2027
Spätestens Anfang 2027 soll ein Spritpreisdeckel eingeführt werden. Ein Entwurf des Wirtschaftsministeriums von Ministerin Katherina Reiche verknüpft diesen jedoch mit strengen Voraussetzungen und sieht eine Begrenzung auf maximal drei Monate vor.
Spätestens Anfang 2027 soll ein Spritpreisdeckel in Kraft treten. Zu diesem Vorhaben gibt es nun erste Pläne aus dem Wirtschaftsministerium, das von Ministerin Katherina Reiche geleitet wird.
In einem aktuellen Gesetzentwurf beziehungsweise Entwurf aus der Frühkoordinierung mit anderen Ministerien werden strenge Voraussetzungen für den Deckel festgelegt. Die Ministerin macht dabei keinen Hehl aus ihrer Skepsis gegenüber dem Instrument.
Zudem ist in den Planungen vorgesehen, dass die Maßnahme auf maximal drei Monate begrenzt sein soll. Wie die weiteren Beratungen und Abstimmungen zwischen den beteiligten Ressorts verlaufen werden, bleibt abzuwarten.
Turkrazzi-Zusammenfassung · aus 2 Quellen
