Bundesverfassungsgericht prüft den Ausschluss von AfD-Politiker Schmidt
Der AfD-Politiker Jan Wenzel Schmidt wehrt sich vor dem Bundesverfassungsgericht gegen seinen Ausschluss aus der Fraktion. Zuvor hatte er eine Vetternwirtschaftsdebatte ins Rollen gebracht, die für ihn diese personellen Folgen hatte. Nun prüft Karlsruhe den Fall in einem gerichtlichen Verfahren.
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe befasst sich mit dem Ausschluss des AfD-Politikers Jan Wenzel Schmidt aus seiner Fraktion. Der Schritt war erfolgt, nachdem der Politiker eine interne Debatte über Vetternwirtschaft ins Rollen gebracht hatte. Diese Diskussion innerhalb der Partei führte letztlich zu seinem Ausschluss aus der parlamentarischen Gruppierung.
Gegen diese Entscheidung geht der Betroffene nun juristisch vor. Mit seiner Klage vor dem höchsten deutschen Gericht wehrt er sich gegen die Konsequenzen, die sein Verhalten innerhalb der Partei nach sich gezogen hatte. Das Gericht in Karlsruhe hat diesen Fall nun zur Prüfung vorliegen, um über die rechtlichen Fragen des Fraktionsausschlusses zu entscheiden.
Turkrazzi-Zusammenfassung · aus 3 Quellen
Was die Quellen sagen
-
Stern · vor 42 Min.
Bundesverfassungsgericht: Karlsruhe prüft Fraktionsausschluss von AfD-Mann Schmidt
-
Zeit Online · vor 42 Min.Bundesverfassungsgericht: Karlsruhe prüft Fraktionsausschluss von AfD-Mann Schmidt
-
Stern · vor 46 Min.Ausschluss aus AfD-Fraktion - Karlsruhe prüft Rechteverletzung
-
Tagesschau · vor 4 Std.
Karlsruhe prüft Fraktionsausschluss von AfD-Politiker